Aus dem Pressebereich im Thüringer Landtag
DIE LINKE fordert Maßnahmen für mehr Sicherheit bei Mobilität
Die heutige Nationale Verkehrssicherheitskonferenz hat nicht nur den Pakt für Verkehrssicherheit geschlossen, sondern auch wichtige Impulse für die Zielsetzung „Vision Zero“ gesetzt. Handlungsfelder und Verantwortung der Länder und Kommunen bei der Prävention, Verkehrserziehung, Unfallvermeidung und beim Ausbau der Infrastruktur wurden diskutiert.... Weiterlesen
Unfallstatistik 2020: Gute und schlechte Nachrichten
Für 2020 meldet das Statistische Bundesamt 2,3 Mio. Unfälle im Bundesgebiet. Das sind 15,8 Prozent weniger als 2019. Dazu sank die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zum Vorjahr um 10,6 Prozent. Auch die Zahl der verletzten Personen ging um 14,7 Prozent zurück. „Die Zahlen sind aber mit Vorsicht zu betrachten. Einerseits war vor allem im Frühjahr... Weiterlesen
Sozialer Wohnungsbau und öffentlicher Nahverkehr werden gestärkt
„Wir werden im kommenden Haushalt für das Jahr 2021 den sozialen Wohnungsbau und den öffentlichen Nahverkehr zusätzlich unterstützen sowie mehr Geld für die Beseitigung von Waldschäden zur Verfügung stellen“, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion im Landtag Ralph Kalich, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Dr. Marit Wagler. Weiterlesen
Linksfraktion: Grüner Wasserstoff unverzichtbar
Thüringen setzt bei der Energiewende unter anderem auf grünen Wasserstoff. Fachpolitiker*innen der Linksfraktion im Thüringer Landtag und Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Bundesfraktion DIE LINKE, informieren sich am Freitag bei Thüringer Unternehmen über den Stand der Technik. Im Hinblick auf die Thüringer Klimaschutzziele, die... Weiterlesen
Alternative 54 übergibt Spenden an zwei Vereine aus Artern
Heute wurden Spendenschecks der Alternative 54 an zwei aktive Vereine des Kyffhäuserkreises übergeben. Beide Vereine tragen auf ihre Weise zum Gelingen des gesellschaftlichen Miteinanders bei. Die Kampfkunstschule Artern e.V. wird mit 400 Euro unterstützt. Die Gelder werden eingesetzt für die Gestaltung von integrativen Ferienfreizeit unter... Weiterlesen
Reaktivierung von Bahnstrecken und Unterstützung für Kommunen
„Wir begrüßen die Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, durch die Land und Bund die Kosten von Baumaßnahmen an Bahnübergängen übernehmen. Es ist zu erwarten, dass in die Diskussion zur Reaktivierung von Bahnstrecken wieder Bewegung kommt, da Kommunen von den Kosten für notwendige Baumaßnahmen und auch deren Folgekosten nun befreit sind“, erklärt... Weiterlesen
Deutschland-Takt dringend nachbessern
„Der 3. Gutachterentwurf zum Deutschland-Takt lässt aus Thüringer Sicht viele Wünsche offen“, so Gudrun Lukin Sprecherin für Verkehr und Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Besonders Ostthüringen ist denkbar schlecht weggekommen. „Nicht nur die Einkürzung der IC-Verbindung nach Dresden und ins Ruhrgebiet, auch die Kappung der... Weiterlesen
Verkehrssicherheit
Zur Debatte um strengere Regeln bei der Ahndung von Verkehrsverstößen erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Linksfraktion im Landtag: „Es ist richtig, starke Akzente in Richtung Verkehrssicherheit und Schutz der Verkehrsteilnehmer zu setzen. Wenn jetzt der Eindruck entsteht, dass erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen... Weiterlesen
Trotz Rückgang der Verkehrsunfälle noch ein weiter Weg zur „Vision Zero“
Trotz deutschland- und thüringenweiten Rückgangs der Todesopfer im Straßenverkehr sind die Zahlen immer noch viel zu hoch. So starben 2019 in der BRD 3059 Menschen bei einem Verkehrsunfall, in Thüringen 92. Leider sind im Freistaat sowohl die Unfälle mit Beteiligung junger Fahrer als auch der Senioren über 65 Jahre angestiegen. Die Ursachen sind... Weiterlesen
Petition: Azubi-Ticket in Greiz - Unterschriften überreicht
Gerade wurden die Unterschriften unserer Petition "Azubi-Ticket endlich auch im Landkreis Greiz" überreicht. Danke für insgesamt 2419 Unterzeichnungen! Der Petitions-Ausschuss entscheidet nun darüber, ob es eine öffentliche Anhörung im Parlament geben wird. Wir fordern, dass Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) nun endlich ihre Blockade-Haltung... Weiterlesen